Gemeinde verzichtet im April 2020 auf die Elternbeiträge für die Schulbetreuung
27. Mrz 2020

Die Schulen sind aufgrund des Erlasses des Arbeitsministeriums NRW vom 14.03.2020 geschlossen. Auch die Schulbetreuung ist nur noch für Kinder möglich, deren Eltern in kritischen Infrastrukturen tätig sind. Bürgermeister Schmidt hat in telefonischer Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden entschieden, dass die Gemeinde Sonsbeck für den Monat April 2020 auf die Elternbeiträge für die Schulbetreuung verzichtet.

„Die gegenwärtige Situation belastet insbesondere die Eltern schulpflichtiger Kinder, da sie quasi von jetzt auf gleich die Betreuung ihrer Kinder sicherzustellen hatten“, erklärt Bürgermeister Heiko Schmidt den Schritt der Gemeinde Sonsbeck. „Bei den Fraktionsvorsitzenden, mit denen ich mich telefonisch abgestimmt habe, bin ich mit dem Vorschlag, auf die Elternbeiträge zu verzichten, auf offene Ohren gestoßen“, so Heiko Schmidt weiter.

Nach einem sogenannten Dringlichkeitsbeschluss des Bürgermeisters und eines Ratsmitglieds konnte die Maßnahme zeitnah im Rathaus umgesetzt werden. Somit werden die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule sowie die Verpflegungskostenpauschale für den Monat April 2020 nicht abgebucht. „Auch die Eltern, die sich nicht am Lastschriftverfahren beteiligen, brauchen im April 2020 keine Elternbeiträge und Verpflegungskostenpauschale überweisen. Sollte diese Überweisung bereits veranlasst worden sein oder der Dauerauftrag nicht mehr unterbrochen werden können, werden wir die Beiträge selbstverständlich erstatten“, teilt Heiko Schmidt weiter mit. Die Eltern wurden schriftlich hierüber informiert.

Inwieweit sich der Verzicht auch auf die Erhebung der Kindergartenbeiträge erstreckt, dazu kann Bürgermeister Heiko Schmidt keine Aussagen treffen. Hier liegt die Zuständigkeit beim Jugendamt des Kreises Wesel, das die Elternbeiträge erhebt.

27. Mrz 2020
Gemeinde verzichtet im April 2020 auf die Elternbeiträge für die Schulbetreuung

Die Schulen sind aufgrund des Erlasses des Arbeitsministeriums NRW vom 14.03.2020 geschlossen. Auch die Schulbetreuung ist nur noch für Kinder möglich, deren Eltern in kritischen Infrastrukturen tätig sind. Bürgermeister Schmidt hat in telefonischer Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden entschieden, dass die Gemeinde Sonsbeck für den Monat April 2020 auf die Elternbeiträge für die Schulbetreuung verzichtet.

„Die gegenwärtige Situation belastet insbesondere die Eltern schulpflichtiger Kinder, da sie quasi von jetzt auf gleich die Betreuung ihrer Kinder sicherzustellen hatten“, erklärt Bürgermeister Heiko Schmidt den Schritt der Gemeinde Sonsbeck. „Bei den Fraktionsvorsitzenden, mit denen ich mich telefonisch abgestimmt habe, bin ich mit dem Vorschlag, auf die Elternbeiträge zu verzichten, auf offene Ohren gestoßen“, so Heiko Schmidt weiter.

Nach einem sogenannten Dringlichkeitsbeschluss des Bürgermeisters und eines Ratsmitglieds konnte die Maßnahme zeitnah im Rathaus umgesetzt werden. Somit werden die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule sowie die Verpflegungskostenpauschale für den Monat April 2020 nicht abgebucht. „Auch die Eltern, die sich nicht am Lastschriftverfahren beteiligen, brauchen im April 2020 keine Elternbeiträge und Verpflegungskostenpauschale überweisen. Sollte diese Überweisung bereits veranlasst worden sein oder der Dauerauftrag nicht mehr unterbrochen werden können, werden wir die Beiträge selbstverständlich erstatten“, teilt Heiko Schmidt weiter mit. Die Eltern wurden schriftlich hierüber informiert.

Inwieweit sich der Verzicht auch auf die Erhebung der Kindergartenbeiträge erstreckt, dazu kann Bürgermeister Heiko Schmidt keine Aussagen treffen. Hier liegt die Zuständigkeit beim Jugendamt des Kreises Wesel, das die Elternbeiträge erhebt.