Ortsrecht

Auf dieser Seite finden Sie ab sofort das aktuell gültige Ortsrecht der Gemeinde Sonsbeck. Alle ortsrechtlichen Vorschriften sind in der jeweils zur Zeit gültigen Fassung (Stand: 01.01.2006) abgedruckt. Soweit zu den einzelnen Vorschriften Änderungen vorliegen, sind diese in der jeweiligen Legende aufgeführt und in den ursprünglichen Text eingearbeitet.

In die Sammlung sind auch Regelungen aufgenommen worden, die zwar kein Ortsrecht, aber für die Arbeit des Rates von Wichtigkeit sind (z.B. Geschäftsordnung des Rates, Ehrenordnung, Auftragsvergabeordnung, Zuständigkeitsordnung, Satzungen von Schulverbänden, an denen die Gemeinde Sonsbeck beteiligt ist, usw.).

10.01
10.02
10.03
10.04
10.05

10.06

10.07
10.08

1 - Allgemeine Verwaltung

Hauptsatzung der Gemeinde Sonsbeck
Geschäftsordnung für den Rat
Ehrenordnung des Rates der Gemeinde Sonsbeck
Auftragsvergabeordnung der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Ordnung über die Zuständigkeit der Ausschüsse der Gemeinde Sonsbeck (Zuständigkeitsordnung)
Satzung über die Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Durchführung von Bürgerentscheiden

22.01
22.02
22.03

2 - Finanzverwaltung

Hundesteuersatzung der Gemeinde Sonsbeck
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern (Hebesatzsatzung)

32.02



32.03

32.04

32.05

32.06

32.07


32.08

32.09

32.10

32.11

3 - Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

Ordnungsbehördliche Verordnung über die vorübergehende allgemeine Aufhebung und Hinausschiebung des Beginns der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften sowie für Kirmesveranstaltungen innerhalb des Gemeindegebietes Sonsbeck
Satzung zur Regelung der Teilnahme an Wochen- und Jahrmärkten der Gemeinde Sonsbeck (Marktsatzung)
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern (Gebühren) auf Wochen- und Jahrmärkten der Gemeinde Sonsbeck
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Sonsbeck
Satzung zur Regelung des Verdienstausfalles der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Sonsbeck
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen im Gebiet der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfung für das Gebiet der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorläufigen und vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern, Spätaussiedlern, Zuwanderern, ausländischen Flüchtlingen und obdachlosen Personen

40.01

40.02
40.03
41.01

41.02

41.03

4 - Schul- und Kulturverwaltung

Rechtsverordnung über die Bildung eines Schulbezirkes für die Gemeinschaftsgrundschule Sonsbeck
Satzung des Schulverbandes "Förderschule Xanten-Alpen-Sonsbeck"
Satzung des Schulverbandes "Realschule Xanten"
Satzung des Volkshochschul-(VHS-)Zweckverbandes Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten
Gebührenordnung des Volkshochschul-Zweckverbandes Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Sonsbeck und über die Erhebung von Gebühren

5 - Sozial- und Gesundheitsverwaltung

60.01

60.03


60.04

60.05



61.01

61.02

66.02


66.04
Anlagen
66.05

66.06
66.07

66.08

67.01
67.02

6 - Bauverwaltung

Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gartenstraße, I. und II. Bauabschnitt, der Reiherstraße und des Taubenweges der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Sonsbeck
Ergänzungssatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 für straßenbauliche Maßnahmen der Herrenstraße, Kastellstraße, Wallstraße, Filderstraße, Frankenorthstraße, Klosterstraße, Marktstraße und An der Ley der Gemeinde Sonsbeck
Satzung über die Dachgestaltung als örtliche Bauvorschrift für Teilbereiche des Bebauungsplangebietes Sonsbeck Nr. 6 "Am Römerturm"
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hamb
Satzung zur Umlegung der von der Gemeinde Sonsbeck an Wasser- und Bodenverbände oder an Zweckverbände zu zahlenden Beiträge und Umlagen (Verbandslasten)
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsüberprüfung von privaten Abwasserleitungen in der Gemeinde Sonsbeck gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung der Gemeinde Sonsbeck -
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Sonsbeck
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Sonsbeck
Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.12.1992
Friedhofssatzung der Gemeinde Sonsbeck
Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Erhebung von Friedhofsgebühren

70.01
70.02
70.03

71.01

7 - Verwaltung öffentlicher Einrichtungen

Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Sonsbeck
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Sonsbeck
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Sonsbeck (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Benutzungsordnung der Begegnungsstätte "Kastell"

81.01

8 - Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungsanlage in Sonsbeck